Die Inhalte des in den Medien kursierenden Dossiers über GenossInnen in der bayerischen LINKEN sind schockierend und unerträglich. Die Linke.SDS (Sozialistisch- Demokratischer Studierendenverband) solidarisiert sich mit den attackierten Genossinnen und Genossen, sowie unserem Mutterverband der Linksjugend ['solid]. Ein derartiger Umgang mit Parteimitgliedern darf niemals Platz in einem linken, pluralistischen und demokratischen Verband haben.

Der oder die AutorIn muss ausfindig gemacht werden und sofern es sich um ein Parteimitglied handelt, ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden. Die Aufklärung kann aber nur gemeinsam und „flügelübergreifend“ stattfinden. Spontane Anschuldigungen, es handele sich um Säuberungsversuche durch Klaus Ernst Getreue oder eine Inszenierung durch die AKL sind schädlich und führen in jene Sackgasse, die die bayerische Linke seit Jahren lähmt.

Wir fordern daher alle Mitglieder der bayerischen LINKEN auf dieses Dossier als Chance zu begreifen unser gemeinsames Projekt einer starken, pluralistischen und demokratischen LINKEN in Bayern zu verteidigen und dem Verfasser durch geeintes Handeln entgegen zu wirken.

Johanna Ertl, Martin Oswald, Laura Schimmel, André Schmidt LandessprecherInnenrat Die Linke.SDS Bayern

Tupac Simon Orellana Mardones Mitglied im Die Linke.SDS Bundesvorstand

Also interessierten Menschen sind herzlichst eingeladen unsere Sitzungen zu besuchen.

Hier nochmal die wichtigsten Termine der Woche im Überblick:

• Montag 20 Uhr: Bildungsprotest- Theoretische Gruppe (Treffen im NK Innenhof)
• Dienstag 18 Uhr: Bildungsprotest- Aktionsgruppe (Treffen im NK Innenhof)
• Mittwoch 21: SDS.Die Linke Passau Treffen (im ZAKK)
• Donnerstag 20 Uhr: Bildungsprotest- Großes Plenum (NK SR 205)

-Was geht im WS 2011/12

-Occupy Bewegung (auch in Passau?)

- Bildungsstreik 2011

-Veranstaltungen (Eurokrise/Bildunsproteste)

Wir laden euch herzlich ein uns dort zu besuchen und eure Ideen und Vorschläge dort einzubringen.

Hier der Aufruf: “Der Rechtspopulist und die Schande der SPD, Hr. Sarrazin will seine rassistischen und pseudowissenschaftlichen Thesen auch in unserer Stadt verbreiten. Das wollen und werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Daher lade ich hier alle Interessierten ein mit uns gemeinsam ein Zeichen gegen solche Brunnenvergifter zu setzten und Gesicht zu zeigen gegen Rassismus, Auländerfeindlichkeit und Islamophobie.”

Donnerstag 23. Juli 2011 18.00-20.00
Deggendorfer Stadthalle, Neusiedler Str.

Für Anreisemöglichkleiten bei kontakt@sds-passau.de anfragen

Nachdem die kurdische Partei BDP in Sirnak, kurdische Stadt an der Grenze zum Irak in der Türkei, ihre Kandidaten mit deutlicher Mehrheit ins Parlament gebracht hat, wurde friedlich gefeiert. Dann wurde eine Handgranate in die Menge geworfen. Unsere Wahlbeobachter-Delegation aus Nürnberg war nur wenige Meter von dem Anschlagsort entfernt. 12 Personen wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Bei den anschließenden Tumulten setzte die Gendarmerie Tränengasgranaten ein und beschoss auch uns und unsere DolmetscherInnen, obwohl bekannt war, dass wir an dieser Stelle aufhielten.

Die Sicherheitskräfte griffen zudem Menschen an, die sich vor dem Krankenhaus versammelt hatten, um etwas über die Verletzten zu erfahren. Dabei beschoss die Jandarma auch das Krankenhaus und zerstörte alle Scheiben.

Da dies nicht der einzige Anschlag war, sondern ganz ähnliche in mehreren anderen Städten im kurdischen Gebiet, kann von einer gezielten Provokation ausgegangen werden. Das Wahlbündnis der BDP, die zu den großen Gewinnern der Wahl gehört, soll damit wohl eingeschüchtert werden. Die Wahl selber verlief in dem Teil, den die Wahlbeobachter in Augenschein nehmen konnten, dank örtlicher und europäischer Wahlbeobachter so normal wie schon lange nicht mehr. Bis auf kleinere Vorkommnisse waren große Manipulationen nicht zu erkennen. Aber offensichtlich sollte das Wahlergebnis im Nachhinein korrigiert werden durch diesen feigen Anschlag.

Die Wahlbeobachter-Delegation konnte mit eigenen Augen sehen, dass die Provokationen ausschließlich von den Sicherheitskräften ausging. Sie ließen sich auch durch die Anwesenheit ausländischer Delegationen, die sich zu erkennen gaben, nicht von ihren Anschlägen abhalten. Wir protestieren aufs Schärfste, werden uns an die deutsche Botschaft wenden und offiziell Protest einlegen.

Harald Weinberg
Mitglied des Deutschen Bundestag

Marion Padua
Stadträtin Linke Liste Nürnberg

Markus Schuler
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten

Für weitere Informationen bei Harald Weinberg: 0179 6991662

Seminarraum 147b im Juridicum der Uni Passau
Innstraße 39, 94032 Passau

Im Jahr 2010 rückten Fragen der Netzpolitik wieder stärker in Bewusstsein der Öffentlichkeit. In Deutschland scheiterte die umstrittene Neufassung des Jugendschutz-Staatsvertrages, die für viele KritikerInnen von der Unkenntnis des politischen Betriebes gegenüber neuen Medien wie dem Internet zeugte. Weltweit machte die Plattform Wikileaks mit einigen Veröffentlichungen geleakter Dokumente, vor allem aber mit den US-amerikanischen Botschaftsdepeschen, bekannt geworden als „Cablegate“, auf sich aufmerksam. Die Reaktionen auf die Veröffentlichungen von Wikileaks rückten die Rolle des Internets als umkämpften Raum der Meinungs- und Informationsfreiheit in die Diskussion.

Zur Frage des Internets als Ort der Meinungs- und Informationsfreiheit diskutieren wir mit:

Bernadette Längle,
München, Chaos Computer Club

und

Sebastian Koch,
Berlin, Sprecher der LAG Netzpolitik DIE LINKE Berlin.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern – Kurt-Eisner-Verein

• Atomkraft: Abschalten. Aber wie? | Auf der Gehaltsliste der Atomkonzerne | Faktencheck: Die Atomlügen
• Hochschulpolitik: Wieso die Hörsäle so voll sind. Hochschule und Kapitalismus | Die Bologna-Lügen
• Revolution in Ägypten: “Die Geschlechterrollen wurden umgestülpt.” | Aufstand gegen die Mubarak-Professoren
• Libyen: Demokratie herbeibomben?
• Feminismus: Jung, dynamisch, unterdrückt
• Vegetarismus: Dürfen Linke Fleisch essen?
• Kultur: Krieg um Wasser – Filmrezension “Auch der Regen” | Sarah Maples: Die muslimische Feministin
• Die Linke.SDS: Fünf Finger, eine Faust

PDF-Download Critica Nr. 6/2011